Wer Antisemitismus bekämpfen will, kann nicht gleichzeitig Kritik an einem Genozid unterdrücken

Anlässlich der abgesagten Veranstaltung „Krieg in Gaza: Bilder eines Völkermords“ in Potsdam erklärt die Landesvorsitzende des BSW Brandenburg, Friederike Benda:

„Die Absage der Veranstaltung im Thalia-Kino – ausgelöst durch die Intervention des Antisemitismusbeauftragten und Linke-Mitglieds Büttner – stellt einen offenen Angriff auf Kunst- und Meinungsfreiheit dar. Sie offenbart einen beunruhigenden politischen Druck auf alle, die den Genozid in Gaza kritisieren. Insbesondere in einer Zeit, in der laut dem Max-Planck-Institut bereits über 100.000 Palästinenser seit Oktober 2023 getötet wurden, darf die Auseinandersetzung mit diesen Verbrechen weder zensiert noch delegitimiert werden. Wer Antisemitismus wirklich bekämpfen will, kann nicht gleichzeitig berechtigte Kritik an einem Genozid unterdrücken. Das schadet dem notwendigen Einsatz gegen Antisemitismus und gegen die genozidale Kriegsführung Israels. Solches Vorgehen untergräbt das Vertrauen in staatliche Institutionen und gefährdet fundamentale demokratische Rechte: Versammlungsfreiheit, Kunst- und Kulturfreiheit sowie Meinungsvielfalt. Dass eine solche Position in der Linken geduldet wird, lässt tief blicken. Es stellt sich zudem die Frage, ob Herr Büttner mit einem solchen Eingriff in demokratische Grundrechte seine Kompetenzen als Beauftragter des Landes Brandenburg überschreitet.“