Sofortiger Stopp der Truppenausbildung in Klietz und Altengrabow
Angesichts von Medienberichten über flüchtende ukrainische Rekruten von ostdeutschen Truppenübungsplätzen erklärt die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda:
„Dass auf ostdeutschen Truppenübungsplätzen wie Klietz oder Altengrabow ukrainische Truppen ausgebildet werden, nachdem man einige der Männer zuvor auf offener Straße mit Gewalt in Rekrutierungsbusse gezerrt hat, entlarvt den ganzen Zynismus der Berliner Kriegslogik. Die Bundesregierung macht sich zur Erfüllungsgehilfin einer brutalen Zwangsmobilisierung, bei der ukrainische Männer an der Front verheizt werden, während Wohlhabende sich freikaufen.
Standorte wie der Truppenübungsplatz Klietz sind zentrale Drehkreuze im Rahmen der EU-Mission EUMAM und spielen eine Schlüsselrolle bei der Schulung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffensystemen. Mit dieser massiven militärischen Infrastruktur verwischt die Bundesregierung zunehmend die Grenze zwischen Unterstützung und einer faktischen deutschen Kriegsbeteiligung.
Dieses Vorgehen verlängert den Krieg, kostet immer mehr ukrainischen Männern das Leben und zieht unweigerlich gravierende Risiken für die Sicherheit und Stabilität direkt vor unserer Haustür in Brandenburg nach sich. Wer unser Land immer mehr zur Zielscheibe und Kriegspartei macht, setzt den Frieden der eigenen Bevölkerung aufs Spiel.
Die Ausbildung ukrainischer Truppen auf deutschem Boden muss sofort gestoppt werden – Schluss mit der Eskalationslogik, her mit diplomatischen Initiativen für einen Waffenstillstand.“
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„Bis zum letzten Ukrainer“
Das „W“ steht für „Wagenknecht“
aus dem BSW erklärt Friederike Benda, Landesvorsitzende des BSW in Brandenburg:
„Die nun herrschende Klarheit in Thüringen gibt uns Rückenwind für die letzten Tage des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt.
Die Menschen wissen jetzt, dass das „W“ in unserem Parteinamen für „Wagenknecht“ und ihren Kurs und nicht für „Wolf“ oder „Wendehals“ steht.
Katja Wolf und ihre Mitstreiter haben mit ihrer bedingungslosen Unterstützung für den durch KI-Affäre und Verlust des Doktortitels massiv beschädigten Ministerpräsidenten Mario Voigt, dessen Rücktritt eine Mehrheit der Thüringer fordert, viel kaputt gemacht. Nun kann das Thüringer BSW einen Neuanfang wagen und die Politik machen, für die es gegründet wurde. Eine Politik, die Sachfragen nach deren Inhalt entscheidet, sich nicht in die gescheiterte Brandmauer-Logik einordnet und mutig für die Interessen der Bürger streitet.