Das „W“ steht für „Wagenknecht“
Anlässlich des Austritts von Katja Wolf und weiteren Thüringer Abgeordneten
aus dem BSW erklärt Friederike Benda, Landesvorsitzende des BSW in Brandenburg:
„Die nun herrschende Klarheit in Thüringen gibt uns Rückenwind für die letzten Tage des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt.
Die Menschen wissen jetzt, dass das „W“ in unserem Parteinamen für „Wagenknecht“ und ihren Kurs und nicht für „Wolf“ oder „Wendehals“ steht.
Katja Wolf und ihre Mitstreiter haben mit ihrer bedingungslosen Unterstützung für den durch KI-Affäre und Verlust des Doktortitels massiv beschädigten Ministerpräsidenten Mario Voigt, dessen Rücktritt eine Mehrheit der Thüringer fordert, viel kaputt gemacht. Nun kann das Thüringer BSW einen Neuanfang wagen und die Politik machen, für die es gegründet wurde. Eine Politik, die Sachfragen nach deren Inhalt entscheidet, sich nicht in die gescheiterte Brandmauer-Logik einordnet und mutig für die Interessen der Bürger streitet.
Dass in Thüringen unsere Landesliste mehrheitlich von Leuten gekapert wurde,
die nach der Wahl nicht das machen, was sie vor der Wahl den Bürgern und vor allem auch der Partei selbst zugesichert hatten,
ist bitter und hat der Glaubwürdigkeit des BSW bundesweit geschadet und die AfD gestärkt. Dieser frühe Konstruktionsfehler
war dem Umstand geschuldet, dass die junge Partei damals binnen ein paar Wochen eine Landesliste zusammenstellen musste.
Ärgerlich ist er dennoch.
Der Zeitpunkt der heutigen Austritte in Thüringen wurde bewusst so gewählt – und diese Information hatten wir als Bundespartei seit Wochen –
um der Partei, der sie ihre Mandate und Ministerposten verdanken, vor der Wahl in Sachsen-Anhalt möglichst stark zu schaden.
Dieser Schritt passiert auch, weil es auf dem geplanten Sonderparteitag des BSW-Thüringen am Sonntag
keinen Rückhalt mehr für einen Kurs gegeben hätte, der das Festhalten an Ministerpräsident Voigt
um der eigenen Ministerposten Willen immer weiter durchziehen wollte.
Ich habe stets betont, dass sich das BSW nur durch Glaubwürdigkeit etablieren kann, nicht durch Anpassung.
Dieser Kurs, der die Grundsätze der Partei ernst nimmt und auch praktisch in der Politik vertreten will,
wurde in Brandenburg und Sachsen-Anhalt von Beginn an eingeschlagen. In Brandenburg war
diese politische Klarheit der Mehrheit unserer BSW-Fraktion der Grund,
warum die SPD durch Hinterzimmer-Deals die gemeinsame Regierung platzen ließ.
Jetzt geht es darum, am Sonntag ein starkes Ergebnis in Sachsen-Anhalt zu erreichen und in den Magdeburger Landtag einzuziehen.“