„Russische Öllieferungen wieder ermöglichen“
Die Blockade der Straße von Hormus treibt die Ölpreise nach oben und verschärft die Lage an den Energiemärkten. Das BSW Brandenburg fordert daher einen Kurswechsel in der Sanktionspolitik und die Wiederaufnahme von Öllieferungen aus Russland, um Bürger und Wirtschaft vor einer erneuten Preiswelle zu schützen.
„Wenn eine der wichtigsten Engstellen des weltweiten Ölhandels militärisch blockiert wird, ist das für ein Industrieland wie Deutschland folgenschwer“, erklärt die Landesvorsitzende des BSW Brandenburg, Friederike Benda. „Die Preise für Rohöl springen bereits deutlich nach oben, und mit ihnen werden in kurzer Zeit Tankstellen-, Heiz- und Strompreise folgen. In dieser Lage ist es schlicht unverantwortlich, aus ideologischer Starrheit auf günstige russische Energie zu verzichten und sich ausschließlich auf einen unsicheren Weltmarkt zu verlassen. Die Bundesregierung muss jetzt in Brüssel und international darauf drängen, russische Öllieferungen wieder zu ermöglichen. Wir müssen unsere Bürger und unsere Wirtschaft vor Energiepreis-Explosionen schützen. Wer soziale Sicherheit und Arbeitsplätze ernst nimmt, darf sich nicht länger an einer gescheiterten Sanktionspolitik festklammern, während die Energiepreise davonlaufen.“
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Das „W“ steht für „Wagenknecht“
aus dem BSW erklärt Friederike Benda, Landesvorsitzende des BSW in Brandenburg:
„Die nun herrschende Klarheit in Thüringen gibt uns Rückenwind für die letzten Tage des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt.
Die Menschen wissen jetzt, dass das „W“ in unserem Parteinamen für „Wagenknecht“ und ihren Kurs und nicht für „Wolf“ oder „Wendehals“ steht.
Katja Wolf und ihre Mitstreiter haben mit ihrer bedingungslosen Unterstützung für den durch KI-Affäre und Verlust des Doktortitels massiv beschädigten Ministerpräsidenten Mario Voigt, dessen Rücktritt eine Mehrheit der Thüringer fordert, viel kaputt gemacht. Nun kann das Thüringer BSW einen Neuanfang wagen und die Politik machen, für die es gegründet wurde. Eine Politik, die Sachfragen nach deren Inhalt entscheidet, sich nicht in die gescheiterte Brandmauer-Logik einordnet und mutig für die Interessen der Bürger streitet.