Pressemitteilung: Klarheit schaffen, um verantwortlich auf allen Ebenen für Brandenburg zu arbeiten

Anlässlich des Wiedereintritts von Melanie Matzies in das BSW erklärt die Landesvorsitzende des BSW Brandenburg, Friederike Benda:

„Wir freuen uns sehr darüber, dass nach Reinhard Simon nun auch Melanie Matzies den Weg zurück ins BSW gefunden hat. Die Rückkehr ist das Ergebnis von konstruktiven Gesprächen. Beide Abgeordneten versichern, dass sie die Programmatik des BSW teilen und auch in diesem Sinne als Abgeordnete handeln. Das BSW steht für Glaubwürdigkeit. Die Positionen, mit denen wir zur Wahl angetreten sind, sind ausschlaggebend für unsere Arbeit in der Koalition und auf allen anderen Ebenen im Land Brandenburg. Dies war auch der Grundtenor des Bundesparteitags des BSW am vergangenen Wochenende.

Ich erwarte von allen Mandatsträgern, dass sie diese politische Orientierung ernst nehmen – auch bei öffentlichem Gegenwind. Bei den Abgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski drängt sich hingegen der Eindruck auf, dass sie versuchen, sich vom unbequemen Ballast der klaren BSW-Positionen zu befreien, um ihre Mandate möglichst angepasst auszuüben. Dabei übersehen sie, dass sie ihre Sitze im Landtag einzig und allein jener Klarheit und jenem Mut verdanken, für die das BSW gewählt wurde.

Wer öffentlich signalisiert, sich an Beschlüsse und Grundwerte nicht mehr gebunden zu fühlen, begeht einen Etikettenschwindel am Wähler. Diese Unklarheit darüber, was politisch noch geteilt wird, untergräbt unsere Glaubwürdigkeit massiv. Sie schadet auch der konstruktiven und verlässlichen Arbeit unserer Fraktion.

Wir sind es unseren Wählern und dem Land Brandenburg schuldig, unsere Aufgabe ehrlich und verantwortungsbewusst zu erfüllen. Dafür braucht es eine vertrauensvolle Basis. Wir konnten die Bereitschaft, Vertrauen wieder aufzubauen und wieder verlässlich und aus einem Guss in der Regierungsfraktion zusammen zu arbeiten, bei den beiden nicht erkennen. Deshalb fordere ich sie zur Niederlegung ihrer Mandate auf.“