Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden Friederike Benda und des Fraktionsvorstandes, Niels-Olaf Lüders und Falk Peschel
Anlässlich von Medienberichten, die sich auf einen X-Post von Christian Dorst beziehen, erklären die Brandenburger BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda, der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel:
„Der Holocaust ist das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte. Die industriell betriebene Vernichtung der europäischen Juden war ein beispielloses Menschheitsverbrechen. Wer heute versucht, diese historische Tatsache zu relativieren, umzudeuten oder zu verharmlosen, der findet dafür bei uns keinen Raum.
Wenn Vertreter der AfD die NS-Zeit zum „Vogelschiss“ erklären oder bewusst zweideutig formulieren, ist das keine sprachliche Unschärfe, sondern eine gezielte Verzerrung der Geschichte und eine Provokation. Das BSW weist solche Trivialisierungen entschieden zurück. Eine angemessene Erinnerung an die Verbrechen des deutschen Faschismus ist für uns Verpflichtung gegenüber allen Opfern und Verantwortung für die Gegenwart.
Christian Dorst hat die Singularität der Shoah nicht infrage gestellt. Die Behauptung, er habe den Holocaust relativiert, ist falsch.
Wer den Holocaust trivialisiert, überschreitet eine klare Grenze. Dies war bei Herrn Dorst nicht der Fall. Die auf X getätigten Aussagen bezogen sich nicht auf den Holocaust selbst, sondern, seiner Intention nach, auf die Frage, ob einzelne Aussagen in der Berichterstattung richtig interpretiert wurden. Das ist keine historische Relativierung.
Sein Rücktritt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist jedoch folgerichtig und eine Reaktion auf ein Gespräch mit dem Fraktionsvorstand und der Landesvorsitzenden. Die zunehmend zugespitzte Rolle von Christian Dorst als Kommentator in den sozialen Medien steht im Widerspruch zu der Verantwortung eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.
Der BSW-Landesverband Brandenburg und die Landtagsfraktion halten fest: Der Holocaust bleibt ein singulärer Zivilisationsbruch, dessen Relativierung unvereinbar ist mit unserem Selbstverständnis.“